„Soyener Weg als Kompromiss“
Gemeinderat stimmt Zuschuss für Instandhaltung von Feld- und Waldwegen zu
Die Zuständigkeit für öffentliche Feld- und Waldwege in Soyen entwickelt sich zum Dauerbrenner mit emotionalen Diskussionen. Im März des Vorjahres beschloss der Gemeinderat mit sechs Gegenstimmen eine Neuregelung zum Unterhalt von Gemeindestraßen Ziel der Maßnahme ist eine Gleichbehandlung aller Bürger. In der Februar-Sitzung beschäftigte sich der Rat mit zwei Anträgen für die Gemeindeteile Kirchreit/Wetterstett sowie Rottenhub/Hundsham, in welchen die Übernahme der Instandhaltung beziehungsweise Straßenbaulast wieder durch die Gemeinde übernommen werden sollte. Nach kontroverser Debatte wurden beide Anträge abgelehnt. In der gestrigen Sitzung wurde nach langer Diskussion einem freiwilligen Zuschuss in Höhe von 50 Euro je mindestens 100 Meter Weg zugestimmt.
Bürgermeister Thomas Weber informierte über den Antrag des Gemeinderatsmitglieds Dr. Hans Hinterberger, dass die Instandhaltung öffentlicher Feld- und Waldwege künftig mit einem gemeindlichen Förderprogramm unterstützt werde. Berechtigt für den freiwilligen Zuschuss der Gemeinde in Höhe von 50 Euro je mindestens 100 Meter Weg seien die Anlieger und Anliegergemeinschaften, die sich selbständig um die Instandhaltung ihrer öffentlichen Feld- und Waldwege kümmern. Pro Wegstück sei ein Zuschussantrag pro Kalenderjahr möglich. Der Nachweis zu den Arbeiten erfolge durch eine aussagekräftige Fotodokumentation mit kurzem Text. Weber ergänzte, dass der Zuschuss abhängig von der jeweiligen Haushaltslage gewährt werden könne.
„Vielleicht finden wir mit dem Antrag auf Zuschuss eine gute Lösung, um mehr Akzeptanz der Bürger zu bekommen, ein Soyener Weg als Kompromiss“, erklärte Dr. Hans Hinterberger.
Martin Krieg fand die Idee grundsätzlich gut, allerdings seien seiner Meinung nach 50 Euro für den ganzen Aufwand „lächerlich“. Er sehe die Gemeinde in der Pflicht, zudem müssten den Bürgern Gerätschaften zur Verfügung gestellt werden.
Johann Hinterberger beschrieb die Unzufriedenheit vieler Bürger mit der Regelung. Es gebe nach wie vor manche Wege, die weiterhin von der Gemeinde instandgesetzt werden, beispielsweise der Innleitenweg. „Es wäre vernünftig, dass alle Wege und Straßen, die der Gemeinde gehören, auch von der Gemeinde gemacht werden“, so Hinterberger, der dazu auch einen Antrag stellte. Privatstraßen sollen von den Bürgern gemacht werden. Man müsse sich eingestehen, dass man vor einem Jahr die falsche Entscheidung getroffen habe. Peter Müller und Ludwig Maier schlossen sich dem an – „die Entscheidung sollte rückgängig gemacht werden“.
Bürgermeister Thomas Weber verwies hier auf die vielen Sondersitzungen zu diesem umfangreichen Thema. Geschäftsstellenleiter Georg Machl fügte an, dass man ein so weitreichendes Thema nicht in dieser Sitzung entscheiden könne. Durch das hohe Anspruchsdenken einiger Bürger sei der Bauhof mit den Ausbesserungsarbeiten nicht mehr nachgekommen.
„Schade, dass wir jetzt wieder diskutieren, durch den Kompromiss zeigt man als Gemeinde, dass man den Ärger der Bürger verstanden habe“, sagte Horst Schimpflingseder. 50 Euro für 100 Meter Weg seien gut vertretbar. Primär gehe es darum, Schlaglöcher zuzumachen.
Helmut Grundner gab zu bedenken, dass man zwischen Straßenbaulast und Straßenunterhalt unterscheiden müsse. Er sprach sich für eine Abstimmung des Antrags von Johann Hinterberger aus.
Hier erklärte Bürgermeister Thomas Weber, dass man den Antrag von Johann Hinterberger nicht einfach abstimmen lassen könne, das Thema gehöre gründlich aufbereitet. Bauamtsleiter Franz Glasl ergänzte, dass die Festlegung einer neuen Satzung „ein Wahnsinn“ wäre. Der Vorschlag von Dr. Hans Hinterberger biete eine einfache Methode, den Bürgern Geld für deren Arbeit zu geben.
Mit drei Gegenstimmen stimmte der Soyener Gemeinderat dem Antrag von Dr. Hans Hinterberger auf den freiwilligen Zuschuss für die Instandhaltung öffentlicher Feld- und Waldwege, unter Berücksichtigung der jeweiligen Haushaltslage, zu.
TANJA GEIDOBLER